Vielen Dank für Ihre Stimmen!
Wir sagen VIELEN DANK für sensationelle 22,95 Prozent!
Unser Listenvorschlag verbessert sein Ergebnis um 7,5 Prozent im Vergleich zu 2019. Damit wird die SPD künftig mit zwei Stadträtinnen und zwei Stadträten im höchsten Gremium unserer Stadt vertreten. Wir wollen diesen Vertrauensvorschuss nicht ungenutzt lassen und freuen uns bereits auf die kommenden Jahre, in denen wir unsere Stadt in Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen von UWV und CDU voranbringen wollen. Unser Dank gilt der Bürgerschaft, aber auch all den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern sowie den Mitarbeitenden der Stadtverwaltung für die großartige Leistung rund um den Wahlsonntag!
Natürlich war der politische Rechtsruck bei der Europa- und Kreistagswahl auch in Engen zu spüren. Das lässt uns nachdenklich zurück. Gemeinsam müssen wir darüber nachdenken, wie wir unsere Demokratie auch vor Ort stärken können – mit guter Kommunalpolitik, die alle einbezieht und den aktiven Dialog sucht. Wir stehen bereit, Verantwortung zu übernehmen und sind offen für neue Ideen.
Die vollständigen Ergebnisse finden Sie hier.
Ein Plädoyer für mehr Planungssicherheit
Haushaltserklärung der SPD-Gemeinderatsfraktion
Sie wissen: Gerne nutze ich die Gelegenheit der alljährlichen Haushaltsrede, um den Blick über den Tellerrand zu wagen. Dabei will ich auch die weltpolitische Lage nicht außer Acht lassen, welche sich in den vergangenen Jahren wie noch nie auf unsere Stadt auswirkte. Und diese hat sich nicht gerade verbessert – im Gegenteil: Putin führt noch immer einen unerbittlichen Krieg gegen die Ukraine. Auch im Nahen Osten eskalieren die Konflikte. Und die USA haben einen Präsidenten gewählt, der die Realitäten unserer Zeit verdreht, Populismus endgültig hoffähig macht, die demokratische Welt zunehmend ins Chaos stürzt und uns unser eigenes Rollenverständnis als Deutsche und Europäer hinterfragen lässt. Wie noch nie muss Politik Souveränität und Handlungsfähigkeit beweisen.
Einstimmig für Giuliana Ioannidis
SPD wählte Landtagskandidatin für den Wahlkreis Singen
Die SPD will mit Giuliana Ioannidis das Landtagsmandat im Wahlkreis Singen – Stockach verteidigen. Auf einer Versammlung der wahlberechtigten SPD Mitglieder im Wahlkreis wurde die 26jährige Doktorandin mit einem einstimmigen Vertrauensvorschuss ausgestattet. Sie folgt auf den Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz, der nach zwei Wahlperioden im Landtag 2026 aus Altersgründen ausscheiden wird, nachdem er insgesamt drei Landtagswahlkämpfe bestritten hat. In einer kämpferischen und teilweise sehr persönlichen Bewerbungsrede forderte Ioannidis eine Bildungspolitik, die allen Kindern gleiche Chancen eröffne. Zum Ersatzbewerber wurde der Neu-Stadtrat Tim Unger aus Tengen gewählt, der kurz vor dem Abschluss seines Studiums steht.
Klimaneutrale Schiffe werden noch lange nicht ablegen
Die Schifffahrt auf dem Bodensee soll klimaneutral werden. Dieses Ziel will die Landesregierung verfolgen, solange Baden-Württemberg an der Spitze der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) steht. Doch wie konkret arbeitet das Verkehrsministerium an der Umsetzung dieser Ziele? Dazu hat der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) im Landtag nachgefragt. Die Antworten der Staatssekretärin Elke Zimmer sind aus Sicht des Landtagsabgeordneten aus Singen enttäuschend. Denn außer einem neuen Gutachten seien keine konkreten Maßnahmen absehbar. „Das ist bekannter grün-schwarzer Regierungsstil: Schöne Überschriften versuchen Stillstand zuzudecken.“
